Verfassungsgerichtshof (Polen)

Verfassungsgerichtshof
Trybunał Konstytucyjny
Staatliche Ebene Zentral
Stellung Verfassungsorgan
Gründung 1986
Hauptsitz Warschau
Vorsitz Julia Przyłębska
(seit 21. Dezember 2016)
Website trybunal.gov.pl

Der Verfassungsgerichtshof[1] der Republik Polen (polnisch Trybunał Konstytucyjny) ist ein Staatsorgan, das über die Einhaltung der polnischen Verfassung wacht. Es überprüft Gesetze und andere Rechtsnormen auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung Polens, urteilt über die Vereinbarkeit der Gesetze mit den ratifizierten völkerrechtlichen Verträgen, über Kompetenzstreitigkeiten zwischen zentralen verfassungsmäßigen Staatsorganen sowie über die Vereinbarkeit von Zielen und Tätigkeiten politischer Parteien mit der Verfassung.[2] Er ist ein Element des politischen Systems der Republik Polen.

  1. Art. 188–197 der Verfassung der Republik Polen. sejm.gov.pl
  2. The Constitutional Tribunal’s scope of jurisdiction. trybunal.gov.pl

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